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Auf der Suche nach einem Rechtsgut - Wie das Bundesverfassungsgericht sich (vergeblich) mühte, die Strafbarkeit des Inzests zu legitimieren
(§ 173 StGB)
Forum Recht: 03/2008 (Zeitschrift: 98-100)
Auch nette Leute schießen scharf - Sportschützen klagen derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die nach dem Amoklauf von Winnenden verabschiedete Verschärfung des Waffengesetzes. Auch Waffengegner haben das Gericht bemüht
jungle World: 32/2010 (Zeitschrift: 9)
Asylrecht auf dem Prüfstand - mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht
asyl-info: 11/1995 (Zeitschrift: 3-4)
Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen statt Reform! - Das menschenwürdige Existenzminimum darf nicht unterschritten werden. Gesetzentwurf der Bundesregierung wir den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts nicht gerecht
Antifaschistische Nachrichten: 20/2014 (Zeitschrift: 13-14)
Anhang - Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24.05.2005 zur Aufnahme der Jungen Freiheit in den Verfassungsschutzbericht von Nordrhein-Westfalen. Dokumentation
Verlag für Sozialwissenschaften: 2007 (Aufsatz: 325-348)
Amtshaftung nach Freiheitsentziehung: Das Bundesverfassungsgericht zur Frage von Genugtuung und Ausgleich
Fischer: 2018 (Aufsatz: 213-217)
Aktion gegen das Bundesverfassungsgericht
ID-Archiv: 1975 (Aufsatz: 122-124)
Abtreibung, Leihmutterschaft und die Untiefen der Liberalität
(Es sind juristisch und lebensweltlich widersprüchliche Formeln, die das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Namen des Lebensschutzes den Frauen hierzulande bis heute auferlegt: Ein Schwangerschaftsabbruch bis zur zwölften Woche sei "rechtswidrig, ab)
Blätter für deutsche und internationale Politik: 06/2024 (Zeitschrift)
Abschied vom Halbteilungsgrundsatz - Das Bundesverfassungsgericht stärkt die Gestaltungsfreiheit des Steuergesetzgebers
Forum Recht: 04/2006 (Zeitschrift: 131-133)
(Un)würde und Asylbewerbungsleistungsgesetz - Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die Frage nach der Universalität der Menschenrechte
(Schwerpunkt: Looking for Freedom. Asylrecht und Migration)
Forum Recht: 04/2013 (Zeitschrift: 101-105)
"Wir versuchen, die Spielräume auszuloten" - Interview mit dem Referenten für politische Flüchtlinge zum Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Asylkompromiss
AI-Journal: 10/1996 (Zeitschrift: 24-25)
"Wir konnten Beckstein und Schily ein wenig zwicken" - Die Rasterfahndung nach "Schläfern" ist angeschlossen, islamistische Terroristen wurden nicht entdeckt. Nun urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die massenhafte Datenermittlung rechtswidrig war. Interview mit dem Kläger
jungle World: 22/2006 (Zeitschrift: 18)
"Vermutlich wäre ein Drei- oder Fünf-Augen-Prinzip besser" - Interview über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage-Regelung
konkret: 02/2022 (Zeitschrift: 3)
"Soldaten sind Mörder" - Das Tucholsky-Zitat von 1931 im Lichte einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1994
Aufbau-Verlag: 2004 (Aufsatz: 317-320)
"Queere Aufklärung wirkt einfach" - Die Kampagne Dritte Option über die Forderung nach einem dritten Geschlechtseintrag, den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und anstehende Kämpfe
analyse und kritik: 635/2018 (Zeitschrift: 31)
"Ohne parlamentarische Zustimmung ist ein Einsatz bewaffneter Streitkräfte grundsätzlich nicht zulässig" - Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 07.05.2009
(Dokumentation in Auszügen)
Blätter für deutsche und internationale Politik: 06/2008 (Zeitschrift: 120-124)
"Mensch, ich bin nicht nur der Kämpfer" - Gespräch über das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
KiWi: 1986 (Aufsatz: 219-226)
"Keine Ahnung - null" - Das Kopftuchurteil des Bundesverfassungsgerichts bringt die Scharia in die Schule
Bahamas: 71/2015 (Zeitschrift: 52-54)
"Intersexualität muss sichtbar werden" - Vanja klagte beim Bundesverfassungsgericht eine dritte amtliche Geschlechtsoption ein. Ein Gespräch
(Schwerpunkt: Gender Trouble vor Gericht. Drittes Geschlecht im Geburtenregister für intersexuelle Menschen)
jungle World: 49/2017 (Zeitschrift: 5)
"Im Prinzip ja, aber ..." - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Hartz-IV-Sanktionssystem
Sozialismus: 12/2019 (Zeitschrift: 37-41)
"Grüne" Gentechnik light - Bundesverfassungsgericht erklärt das Gentechnikgesetz für verfassungskonform
Forum Recht: 01/2011 (Zeitschrift: 19-21)
"Die konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung ist nicht verfassungsgemäß" - Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 02.03.2010
(Dokumentation in Auszügen)
Blätter für deutsche und internationale Politik: 04/2010 (Zeitschrift: 122-124)
"Die Hartz-IV-Regelleistungen sind nicht verfassungsgemäß" - Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010
(Dokumentation in Auszügen)
Blätter für deutsche und internationale Politik: 04/2010 (Zeitschrift: 119-121)
"Der Flughafen ist nicht das Wohnzimmer der Fraport" - Zum Flughafenurteil des Bundesverfassungsgerichts
Fischer: 2012 (Aufsatz: 88-92)
"Den nationalen Verfassungsorganen obliegt eine besondere Verantwortung" - Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag vom 30.09.2009
(Dokumentation)
Blätter für deutsche und internationale Politik: 08/2009 (Zeitschrift: 118-124)
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