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Trump nicht ganz immun - Der Oberste Gerichtshof der USA hat dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump Immunität für Amtshandlungen zugesprochen - allerdings nicht pauschal
(Der Oberste Gerichtshof der USA hat entschieden, dass Donald Trump für Amtshandlungen als Präsident juristisch nicht belangt werden darf - wenn es um seinen "zentralen Befugnisse" geht.)
jungle World: 27/2024 (Zeitschrift)
Infektion im Altersheim - In Schweden folgte die Politik dem Konzept der sogenannten Herdenimmunität, mit bitteren Konsequenzen
jungle World: 15/2020 (Zeitschrift: 15)
Erdogans Ermächtigungsgesetz - Das türkische Parlament hat für die Aufhebung der Immunität jener Parlamentarier gestimmt, denen Straftaten vorgeworfen werden. Die Entscheidung richtet sich vor allem gegen die Abgeordneten der prokurdischen Partei HDP
jungle World: 21/2016 (Zeitschrift: 12)
Quod licet Iovi - Über das Den Haager Urteil zur Staatenimmunität
konkret: 04/2012 (Zeitschrift: 22-24)
Deutschland fordert Immunität für NS-Kriegsverbrechen - Ein Kommentar zum Fall Deutschland. Italien vor dem Internationalen Gerichtshof
Antifaschistische Nachrichten: 20/2011 (Zeitschrift: 5-6)
Das Immunsystem - Deutschland kämpft für das Prinzip der Staatenimmunität gegen die Ansprüche von NS-Opfern
konkret: 09/2011 (Zeitschrift: 38)
Jungsrunde - Von kritischen Männergruppen und Immunität
(Schwerpunkt: Feminismus)
Mole: 03/2016 (Zeitschrift: 34-37)
Immunität vor Gerechtigkeit - Ein Kommentar zum Urteil in Den Haag über Entschädigungen für NS-Verbrechen
jungle World: 06/2012 (Zeitschrift: 9)
Antrag im Bundestag - Deutschland soll Klage gegen Italien in Den Haag zurückziehen - Keine Staatenimmunität für Nazi-Kriegsverbrechen - NS-Opfer endlich entschädigen
Antifaschistische Nachrichten: 07/2009 (Zeitschrift: 6)
Vergangenheit bewältigt - Staatenimmunität gegen Entschädigungsforderungen für NS-Verbrechen
Forum Recht: 02/2012 (Zeitschrift: 57-61)
Diplomatische Immunität gegen Menschenrechte
Forum Recht: 04/2011 (Zeitschrift: 139)
Berlusconi und das rote Komplott - Nach der Aufhebung des Immunitätsgesetzes stilisiert sich Silvio Berlusconi zu einem "Opfer" der Justiz
jungle World: 43/2009 (Zeitschrift: 15)
"Die Regierung wird sich etwas einfallen lassen, um das Urteil zu sabotieren" - Bis heute weigert sich der deutsche Staat, den Überlebenden des Massakers von Distomo vom 10.06.1944 Entschädigung zu zahlen. Nun entschied das Kassationsgericht in Rom, dass sich die BRD nicht auf die Staatenimmunität berufen darf. Interview
jungle World: 24/2008 (Zeitschrift: 20)
Racheakt gegen einen Antimilitaristen? - Das EU-Parlament hebt die Immunität von Tobias Pflüger auf
analyse und kritik: 507/2006 (Zeitschrift: 36)
Grüne und Lega Nord Hand in Hand - Die Immunität von Tobias Pflüger wurde aufgehoben. Die GWR solidarisiert sich mit ihrem langjährigen Mitherausgeber
Graswurzelrevolution: 310/2006 (Zeitschrift: 2)
Staatenimmunität auf dem Prüfstand
Forum Recht: 02/2009 (Zeitschrift: 66)
Erinnerung darf nichts kosten - In den Verfahren um die Entschädigung von NS-Opfern geht es weniger um Deutschlands Immunität, als vielmehr um schlichte Zahlungsverweigerung
Phase 2: 22/2006 (Zeitschrift: 54-57)
Nicaragua: Ex-Präsident Immunität entzogen - Arnoldo Alemán wegen Korruption angeklagt
analyse und kritik: 469/2003 (Zeitschrift: 24)
Zwischen Triumph und totaler Niederlage - Dem Bürgermeister von Mexiko-Stadt, Andrés Manuel López Obrador, wird vom Parlament die Immunität entzogen
Lateinamerika Nachrichten: 371/2005 (Zeitschrift: 15-18)
Gestoppt auf der Zielgeraden - Das Parlament hat dem Bürgermeister von Mexiko-Stadt, Andrés Manuel López Obrador, die Immunität entzogen. Ihm droht eine Haftstrafe und deshalb das Ende seiner Erfolg versprechenden Präsidentschaftskandidatur
jungle World: 15/2005 (Zeitschrift: 16-17)
Die Einladung - Die USA verlangen, daß ihre Blauhelm-Soldaten Immunität vor etwaigen Nachstellungen des Internationales Strafgerichtshofs gewährt wird. Aus gutem Grund?
konkret: 08/2002 (Zeitschrift: 18-19)
hier konkret - Der Immunitätsausschuß des Bundestages hat mit 15 gegen 2 Stimmen beschlossen, daß Gregor Gysi, Chef der PDS-Bundestagsgruppe, IM der Stasi gewesen ist. Fachliche Einwände gegen den Fall von amtlichen Rufmord hat der Berliner Rechtshistoriker:
konkret: 06/1998 (Zeitschrift: 3)
Immunität - das Sahnehäubchen für EUROCOPS
analyse und kritik: 414/1998 (Zeitschrift: 33-34)
CILIP: 57/1997 (Zeitschrift: 68-74)
Unglaublich, aber wahr - Zur Aufhebung der parlamentarischen Immunität Pinochets
ila: 238/2000 (Zeitschrift: 31-32)
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